In Jena treten 15 KandidatInnen der AfD für den Stadtrat an. Wenig überraschend besteht die Liste hauptsächlich aus Männern und nur vier Frauen. Zu den meisten AfD-KandidatInnen für den Stadtrat haben wir vor fünf Jahren hier schon ein paar Infos zusammengetragen, einige der KandidatInnen sind allerdings neu auf der Liste. Der Jenaer Kreisverband steht der restlichen Partei in nichts nach, wenn es um die Einheit mit Reichsbürgern und Neonazis geht. Auch die Einschüchterung von Presse und Kritiker*innen ist unter Jankowski und Muhsal Programm.
In den letzten Wochen hat der Kreisverband wieder vermehrt Infostände in der Stadt durchgeführt und AfD-„Bürgerstammtische“ im Stadtteilzentrum Lisa veranstaltet, teilweise begleitet von Gegenprotest. Bei den Jenaer Infoständen ist meist auch Tim Beutler von der Burschenschaft Germania Jena dabei. Dieser tritt allerdings, nach seinem Umzug nach Kahla, im SHK für die AfD zur Wahl an, zu ihm gibt es deshalb mehr Infos im Artikel zum SHK. Weiterlesen
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AfD Stadtverband Jena
Die extrem rechte “Alternative für Deutschland” (AfD) hat für die am 26. Mai 2019 stattfindende Wahl des Jenaer Stadtrats insgesamt 13 Kandidat*innen aufgestellt. Wie auch im bundesdeutschen Kontext ist die AfD Thüringen, ihrem auf Bürgerlichkeit getrimmten äußerem Erscheinungsbild zum Trotz, als Sammelbecken rassistischer, sexistischer, geschichtsrevisionistischer, reaktionärer Rechter zu bewerten, wobei vom Verschwörungstheoretiker bis zum (Ex)-Nazikader fast alles zu beobachten ist, was die Rechte bzw. extreme Rechte hergibt. Deutlich wird dies schon allein an den beiden Landesvorsitzenden des Thüringer Ablegers, Björn Höcke und Stefan Möller. Höcke, der fortlaufend durch sein NS-Vokabular auffällt, und enormes Aufsehen erregte indem er das Berliner Holocaustdenkmal als “Denkmal der Schande” betitelte, nahm in der Vergangenheit u.a. an einem Neonaziaufmarsch in Dresden teil. Desweiteren ist er mit dem stellvertretendem NPD-Parteivorsitzenden und Neonazi Thorsten Heise befreundet, dessen Vorstrafenregister von Nötigung bis Landfriedensbruch, über Körperverletzung bis Volksverhetzung reicht. Auch Stefan Möller pflegt enge Kontakte zu extrem rechten Netzwerken. (1) Außerdem existieren Überschneidungen der völkisch-nationalistischen “Identitären Bewegung” und rechten Burschenschaften mit der AfD. (2)
An dieser Stelle soll es nun konkret um die Jenaer AfD gehen: Weiterlesen